Am Freitag, 12. Mai trafen sich die Mitglieder der Jungfreisinnigen Thurgau zur Jahresmitgliederversammlung bei der Sky-Frame AG in Frauenfeld. In den Abend gestartet wurde mit einer Führung des Sky-Frame Inhabers und CEO Beat Guhl. Mit Interesse verfolgten die Jungfreisinnigen die Erläuterungen von Beat Guhl zur Entstehungsgeschichte von Sky-Frame und beim anschliessenden Firmenrundgang fielen unter anderem die Clean Desk-Policy, die aufgeräumte und sehr strukturierte Produktion sowie das eindrückliche automatische Hochregallager auf. An dieser Stelle bedanken sich die Jungfreisinnigen Thurgau ganz herzlich bei Beat Guhl für die spannende Führung durch sein Unternehmen und für das Sponsoring des Apéros nach der Versammlung.
Nach dem Rundgang startete der offizielle Teil der Jahresversammlung mit den Parolenfassungen zu den drei eidgenössischen Vorlagen und den zwei kantonalen Abstimmungen vom 18. Juni. Ohne grosse Diskussion wurde dabei die OECD-Mindeststeuer angenommen, welche durch Jérôme Müggler (Direktor IHK Thurgau) vorgestellt wurde. Durch die Annahme der Vorlage kann sichergestellt werden, dass die Steuereinnahmen von den betroffenen Unternehmen in der Schweiz bleiben. Durch den globalen Ansatz dieser Mindeststeuer macht es Sinn, dass die Schweiz die Vorgaben entsprechend in ein nationales Gesetz übernimmt.
Etwas mehr Diskussionen gab es dann bei den Klima- und Energievorlagen auf nationaler und kantonaler Ebene. Die Klimavorlage auf nationaler Ebene wurde von FDP-Nationalratskandidat Thomas Leu vorgestellt. Die Jungfreisinnigen Thurgau nahmen die Vorlage schlussendlich knapp an, wobei vor allem das Argument des guten Kompromisses und das Verhindern einer Abstimmung über die Gletscherinitiative als Argumente genannt wurden. Zudem sind die Subventionen befristet, was ebenfalls als Argument für ein Ja genannt wurde. Für die Jungfreisinnigen ist jedoch wichtig, dass die Subventionen zielgerichtet und wirkungsvoll eingesetzt werden. Entsprechende Verbesserungen, welche durch das Klimagesetz bei einer Annahme erreicht werden, sollen dabei ausgewiesen und mit den Kosten verglichen werden. Eine ablehnende Haltung nehmen die Jungfreisinnigen beim Energiegesetz auf kantonaler Ebene, das von Marco Bortoluzzi (Präsident JSVP Thurgau) vorgestellt wurde, ein. Für die Jungfreisinnigen ist nicht ersichtlich, weshalb ohne genaue Zielvorgabe die Möglichkeit zur Öffnung des Energiefonds ohne Kostendach gewährt werden soll. Die Jungfreisinnigen Thurgau empfehlen der Stimmbevölkerung deshalb, ein Nein zum Änderung des kantonalen Energiegesetzes in die Urne zu legen.
Bereits vor einem Jahr hatten die Jungfreisinnigen Thurgau ein Nein zum Covid-Gesetz empfohlen, da sie die Notwendigkeit nicht mehr sahen, gesetzliche Grundlagen für eine Zertifikatspflicht und weitere Covid-Regelungen zu haben. Dieser Parole folgten die Jungfreisinnigen auch bei der aktuellen Vorlage und lehnen eine Verlängerung des Covid-Gesetzes ab. Bei der Verwendung des Erlöses aus den TKB-Partizipationsscheinen gab es einige Punkte zu diskutieren. Schlussendlich empfehlen die Jungfreisinnigen Thurgau der Stimmbevölkerung ein Ja zum Projektepaket in die Urne zu legen. Dies vor allem aufgrund der Bildungsprojekte. Ein Kritikpunkt ist jedoch, dass einige Projekte als reine Luxusvorhaben angesehen werden können, welche nicht durch Vermögen des Kantons finanziert werden sollten. So hätte beispielsweise auch ein Teil des Geldes zur Schuldentilgung verwendet werden können.
Parolen Jungfreisinnige Thurgau
Abstimmungen vom Sonntag, 18. Juni 2023
Bund
OECD/G20-Mindestbesteuerung JA
Klima- und Innovationsgesetz JA
Covid-19-Gesetz NEIN
Kanton
Änderung des Gesetzes über die Energienutzung NEIN
Kreditbegehren über 127.2 Mio. Franken (Fr. 127’203’243.85) betreffend die Verwendung des Agios aus der Ausgabe von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank (TKB) JA
Vorstandswahlen Jungfreisinnige Thurgau
An der Versammlung mussten sich die Jungfreisinnigen Thurgau auch von ihrem langjährigen Mitglied Dario Zimmermann verabschieden. Er war lange im Vorstand der Jungfreisinnigen Thurgau tätig und war für diesen stets ein Leuchtturm der Freiheit. Die Jungfreisinnigen sind ihm für sein Engagement sehr dankbar und sind froh, dass er ihnen als Mitglied erhalten bleibt. Zusammen mit der Ersatzwahl wurde der Vorstand der Jungfreisinnigen Thurgau um eine Person erweitert. Die Jungfreisinngen Thurgau gratulieren Kaja Kocherhans aus Kreuzlingen und Céline Scherrer aus Pfyn zur Wahl in den Vorstand.